AKTUELLES
"Tag der Städtebauförderung"
Am 8. Mai 2021 findet erneut der bundesweite "Tag der Städtebauförderung" statt. Dieser Tag ist ein Gemeinschaftsprojekt von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag und weiteren Partnern.
Er zielt darauf ab, in den Stadtteilen die konkreten Maßnahmen und das Wirken der Städtebauförderung vorzustellen. Diese zentrale Säule der nationalen Stadtentwicklungspolitik feiert dieses Jahr 50 Jahre Einsatz für Städte und Kommunen.
Die Stadt Wolfsburg nimmt diesen Tag gerne zum Anlass, um ihren Bürger*innen erfolgreiche Entwicklungen, aktuelle Projekte und anstehende Vorhaben in den drei Wolfsburger Sanierungsgebieten vorzustellen und zu bürgerschaftlichem Engagement anzuregen.
Westhagen blickt inzwischen auf 20 Jahre "Soziale Stadt" zurück. Neben vielen Beteiligungsprojekten und der intensiven Arbeit des Quartiersmanagements wurden zahlreiche Aufwertungsmaßnahmen umgesetzt, zum Beispiel die Stadtachse mit den Gärten der Nationen oder auch der Bürgersaal im FBZ.
Machen Sie sich selbst ein Bild über die Entwicklungen in den Quartieren, informieren Sie sich über die Möglichkeiten der Beteiligung und seien Sie vor Ort oder digital dabei. Lernen Sie die Projekte kennen!
Flyer "Tag der Städtebauförderung" 2021
Seit dem Jahr 2000 nimmt Wolfsburg-Westhagen am Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" teil. Der Programmaufnahme voran gegangen war die seinerzeit noch erforderliche förmliche Festlegung eines Sanierungsgebiets. Dies umfasst rund die Hälfte der Fläche des Stadtteils.
Bislang sind Fördermittel des Bundes und des Landes Niedersachsen in Höhe von knapp 7,9 Millionen Euro in den Erneuerungsprozess geflossen. Die Gesamtinvestitionen belaufen sich - einschließlich des städtischen Drittels und unter Berücksichtigung von nicht-förderfähigen Kosten - auf mehr als 12 Millionen Euro (Stand: Dezember 2019).
Im Rahmen des Erneuerungsprozesses sind neben diversen Planungskonzepten, Gutachten und Kleinmaßnahmen bisher insgesamt elf größere Bauvorhaben umgesetzt worden, von denen der neue Freizeitpark am Dresdener Ring, die "Stadtachse Westhagen" und der Umbau der Halberstädter Straße die größten Einzelprojekte gewesen sind.
Aktuell stehen in Westhagen die folgenden Maßnahmen an:
- der Rückbau der Wohnanlage Dessauer Straße 14 bis 34 in zwei Abschnitten
- der Umbau des südlichen Dresdener Rings im Bereich des Fußgängertunnels
- die Wiederbebauung des Grundstücks Dessauer Straße 14-34 und der angrenzenden Flächen im ehemaligen "Freizeitpark Westhagen" nach Beendigung des Städtebaulichen Ideenwettbewerbs im Juni 2017
- der Umbau des südlichen Dresdener Rings im Kreuzungsbereich zur Halberstädter Straße und zum Stralsunder Ring
Es zeichnet sich ab, dass Westhagen noch etwa bis zum Programmjahr 2020 mit neuen Mitteln aus dem "Soziale Stadt"-Programm rechnen kann. Mit Ausreichung der letzten Gelder werden dann auch die Sanierungsziele erreicht sein. Diese können dem Städtebaulichen Rahmenplan für Westhagen entnommen werden, dessen erste Fortschreibung der Rat der Stadt Wolfsburg am 06.12.2016 beschlossen hat.
Sanierungsmaßnahme „Dresdener Ring Süd, Tunnel + Querung“ –
update Stand: 22.06.2020
Die Umbauarbeiten auf der Straßensüdseite sind so gut wie beendet. Die Baustelle kann bereits in der Mitte der 26. Kalenderwoche auf die Nordseite des Rings wechseln!
Der motorisierte Verkehr wird anschließend durch die fertig gestellte südliche Fahrgasse in Fahrtrichtung Westen geführt, also entgegen der späteren Fahrtrichtung.
Der Fußweg auf der Straßensüdseite steht der Öffentlichkeit jetzt wieder zur Verfügung. Das gilt allerdings noch nicht für den Zebrastreifen: Die neue Querung kann frühestens nach Fertigstellung des zweiten Bauabschnitts geöffnet werden!
Die Gesamtmaßnahme liegt sehr gut im Zeitplan. Die neuen Verkehrsanlagen, die Freiflächen und der sanierte Tunnel werden aller Voraussicht nach noch in diesem Jahr fertiggestellt.
Das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" wurde im Jahr 1999 gestartet, um neben der "klassischen" (städte-)baulichen Erneuerung zugleich auch den Zusammenhalt der Gesellschaft in den betroffenen, vor allem in Groß- und Mittelstädten gelegenen Quartieren zu fördern. Das Programm hat bundesweit in bislang mehr als 780 Stadtquartieren in 441 Städten und Gemeinden eine positive Trendwerde eingeleitet, so auch in Wolfsburg-Westhagen (Stand: Programmjahr 2016; http://www.staedtebaufoerderung.info/StBauF/DE/Programm/SozialeStadt/soziale_stadt_node.html).
Kernziele des Programms "Soziale Stadt":
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die physischen Wohn- und Lebensbedingungen der Bewohnerinnen und Bewohner sowie die wirtschaftliche Basis in den Stadtteilen zu stabilisieren und zu verbessern,
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die Lebenschancen durch Vermittlung von Fähigkeiten, Fertigkeiten und Wissen zu erhöhen,
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das Gebietsimage, die Stadtteilöffentlichkeit und die Identifikation mit den Quartieren zu stärken.
"Soziale Stadt" wird, ebenso wie die klassischen Stadterneuerungsprogramme, zu einem Drittel mit Mitteln des Bundes, zu einem Drittel mit Landesmitteln und zu einem weiteren Drittel mit kommunalen Geldern unterlegt ("Drittelfinanzierung"). Erhöhte kommunale Eigenanteil sind möglich, die Eigenkosten der Kommunen wie z.B. der personelle Einsatz der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind nicht förderfähig (förderfähig sind dagegen die Kosten für externe Dienstleister wie z.B. Quartiersmanager und Sanierungsträger).
Während die vom Bund für das "Soziale Stadt"-Programm bereit gestellten Mittel zu Anfang der 2010er Jahre stark zurück gefahren worden waren (von anfangs ca. 90 bis 110 Mio. Euro auf zeitweise weniger als 30 Mio. Euro jährlich), hat das Programm in der zurück liegenden Legislaturperiode wieder stark an Bedeutung gewonnen:
Im Programmjahr 2017 sind die Bundesfinanzhilfen für die Fördersparte "Soziale Stadt" auf 190 Mio. Euro angestiegen. Das sind mehr als 25% von allen fünf Städtebauförderprogrammen, die in diesem Programmjahr mit insgesamt 740 Mio. € ausgestattet worden sind.
Auf Niedersachsen entfallen knapp 17,77 Mio Euro , das sind ca. 9,4 Prozent der Bundesmittel. Westhagen wird im Programmjahr 2017 mit Fördermitteln des Bundes und des Landes in Höhe von 1,712 Mio. Euro bedacht, das ergibt zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil (und mit Einnahmen in Form von abgelösten Ausgleichsbeträgen) weitere Investitionsmittel für den Stadtteil über 2,585 Mio. Euro.
Hinweis: Die hier zum Herunterladen angebotenen Bilderstrecken stehen Ihnen im *PDF-Format zur Verfügung und öffnen sich jeweils in einem neuen Fenster
In den Jahre 2004 bis 2006 wurden die ersten beiden Bauabschnitte des "Gärten der Nationen"-Konzepts realisiert. Zunächst entstand, als erste große Sanierungsmaßnahme in Westhagen, ein kombinierter Freizeit- und Landschaftspark mit Spiel- und Sportflächen. Anschließend wurde die Frei- und Wegeflächen zwischen den Hochhäuser am Dresdener Ring und dem Lärmschutzwall an der A 39 saniert und grundlegend umgestaltet.
Bilder der Projekte im 1. und 2. Bauabschnitt
Gärten der Nationen 3. + 4. Bauabschnitt
Mit der "Stadtachse" wurden der Dresdener Ring und der Westhagener Marktplatz in den Jahren 2009 und 2010 in Form eines Gehbandes miteinander verbunden. 2011 ist die Stadtachse durch den Neubau des Fußgängerüberwegs am Dresdener Ring an den Freizeitpark (1. Bauabschnitt) angebunden und das "Gärten"-Konzept fertiggestellt worden.
Bilder der Projekte im 3. und 4. Bauabschnitt
Gärten der Nationen, Landmark
2014 ist das Freiraumkonzept „Gärten der Nationen“ mit einem Aufenthaltsbereich an der A 39 komplettiert worden. Die vom Büro Valentien + Valentien konzipierte „Landmark“ macht mit ihren sieben signalroten Baumstelen schon von Weitem auf sich aufmerksam. Sie ist ein besonderer gestalterischer Beitrag der Stadt Wolfsburg zum Erneuerungsprozess in Westhagen und ohne den Einsatz von Städtebaufördermitteln finanziert worden.
Bürgersaal im FZB
In den Jahren 2008 und 2009 wurde der "Mehrzwecksaal" im Freizeit- und Bildungszentrum einschließlich des Foyers umfangreich saniert und vor allem durch die erstmalige Einbringung von Tageslicht grundlegend aufgewertet. An der Südostseite wurde eine Dachterrasse angelegt. Seitdem wird der neue "Bürgersaal" als Treffpunkt von Familien und Vereinen und als Veranstaltungsort hervorragend angenommen.
Bilder zum Umbau des Mehrzweckssaals im Freizeit- und Bildungszentrum
Provisorische Parkplätze
Nicht vergessen werden darf der - nicht mit Fördermitteln unterlegte - Interims-Parkplatz an der Halberstädter Straße, auch wenn dieser im Zuge der endgültigen Umgestaltung des Straßenraums im Jahr 2015 wieder beseitigt worden ist. Der Parkplatz bot 22 zusätzliche Stellplätze, die in der Halberstädter Straße dringend benötigt wurden. Sie haben geholfen, den Parkdruck in diesem Bereich zu lindern, noch bevor die notwendigen Fördermittel für den inzwischen abgeschlossenen „großen“ Straßenumbau zu Verfügung standen.
Halberstädter Straße Nord
Der Umbau der mehrfach verschwenkten und sehr stark beparkten nördlichen Halberstädter Straße war von Beginn an Sanierungsziel. Er ließ sich jedoch erst nach einigen Jahren und in der Folge eines Grundstückstückstauschs ins Werk setzen. Mit der Eröffnung im April 2016 ist hier ein übersichtlicher und hochwertiger Verkehrs- und Freiraum entstanden, der erstmals auch ein Entree für das im Norden angrenzende Schulzentrum Westhagen bildet. Die Erreichbarkeit der Wohnbebauung in der Halberstädter Straße für Einsatz- und Müllfahrzeuge konnte im Rahmen des Projekts neu geregelt werden. Und nicht zuletzt sind außerhalb der Städtebauförderung ein neu gestalteter Schuleingangsbereich und ein Lehrerparkplatz entstanden.
© ernsthermann - Fotolia.com
Mit Ratsbeschluss vom 06.12.2000 wurden große Teile des Stadtteils Westhagen förmlich als Sanierungsgebiet festgelegt (vgl. Paragraf 142 Baugesetzbuch (BauGB). Dem voran gegangen waren
- eine vergleichende Untersuchung zum Erneuerungsbedarf in den Stadtteilen Detmerode, Westhagen und in der Nordstadt (1998) und
- so genannte "Vorbereitende Untersuchungen" für Westhagen nach Paragraf 141 BauGB (1999).
Die Sanierungssatzung für Westhagen wurde am 15.02.2001 bekannt gemacht. Am 14.06.2006 hat der Rat der Stadt den räumlichen Geltungsbereich der Sanierungssatzung mit dem Ziel geändert, das Erneuerungsgebiet in Westhagen zu "straffen" (Bekanntmachung der 1. Änderung der Sanierungssatzung am 28.07.2006). Zu diesem Zweck sind Teilflächen aus dem Sanierungsgebiet entlassen worden, deren tatsächliche Aufwertung sich in der Zwischenzeit als nicht realistisch erwiesen hatte. Dies gilt vor allem für große Teile des Dresdener Rings, für den zu Anfang des Verfahrens ein vollständiger Umbau vorgesehen war.
Andere Flächen galt es dagegen mit in das Sanierungsgebiet aufzunehmen, nachdem sich gezeigt hatte, dass diese Bereiche nicht losgelöst vom Sanierungszusammenhang betrachtet werden können: Die Integration von Flächen in das Erneuerungsgebiet betraf in erster Linie Wohnbauflächen am Dresdener Ring, an der Halberstädter und der Dessauer Straße.
Die Sanierungssatzungen und weitere wichtige Hinweise zum Ablauf des Sanierungsverfahrens einschließlich der Möglichkeiten und Pflichten der Eigentümer sind in den folgenden Downloads enthalten. Detaillierte Informationen zu der in 2018 beginnenden Erhebung bzw. Ablösung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet Westhagen finden Sie weiter unten in einem separaten Abschnitt.
Die rechtlichen Grundlagen zum Herunterladen
Seit dem Jahr 2000 werden in Westhagen erhebliche öffentliche Mittel des Bundes, des Landes Niedersachsen und der Stadt Wolfsburg vor allem zur Verbesserung des Wohnumfelds eingesetzt. Bis zum Ende des Jahres 2018 sind mehr als 9,3 Millionen Euro im Rahmen des Programms "Soziale Stadt" investiert worden. Davon entfallen etwa drei Millionen Euro auf Erschließungsmaßnahmen im Bereich der "Gärten der Nationen" und der Halberstädter Straße; weitere 1,8 Millionen Euro sind in öffentliche Baumaßnahmen geflossen.
Westhagen hat von der Teilnahme am "Soziale Stadt"-Programm und von den elf großen bisher realisierten Einzelprojekten außerordentlich profitiert. Zudem haben die baulichen Veränderungen einen positiven Imagewandel bei den Bewohnerinnen und Bewohnern der umliegenden Stadtteile eingeleitet.
Durch die getätigten Investitionen haben die im Sanierungsgebiet gelegenen Grundstücke an Wert gewonnen. Für diesen Wertzuwachs - und nur für die sanierungsbedingten Bodenwertsteigerungen (siehe unten) - ist die Stadt auf Grundlage der Bestimmungen des Baugesetzbuchs (BauGB) rechtlich verpflichtet, von den Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern einen Beitrag in Form eines sogenannten "Ausgleichsbetrages" erheben.
Konjunkturbedingte Änderungen der Bodenwerte bleiben bei der Ausgleichsbetragsermittlung ebenso unberücksichtigt wie eigene Aufwendungen der jeweiligen Eigentümer. Außer Betracht bleiben insbesondere auch die Gebäudewerte und damit die von den Eigentümern an und in den Gebäuden getätigten Investitionen!Die Ermittlung der Ausgleichsbeträge erfolgt nicht durch die Stadt, sondern durch den unter anderem für Westhagen zuständigen Gutachterausschuss für Grundstückswerte Braunschweig-Wolfsburg beim Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen. Der Gutachterausschuss hat auf Grundlage der vom Rat der Stadt Wolfsburg beschlossenen Fortschreibung der Städtebaulichen Rahmenplanung für Westhagen im Februar 2017 die entsprechenden Bodenrichtwerte ermittelt und in einer so genannten "Richtwertkarte für besondere Bodenrichtwerte" (*PDF - öffnet sich in einem neuen Fenster) niedergelegt: In ihr wird einerseits der Bodenwert abgebildet, den die Grundstücke auf der Grundlage der Rahmenplanung zum Abschluss der Sanierung haben. Andererseits wird der Bodenwert dargestellt, den die Grundstücke gehabt hätten, wenn keine Sanierung durchgeführt worden wäre. Um auszuschließen, dass in diese Ermittlung aufgrund des langen Zeitraums der Durchführung der Sanierung konjunkturelle Einflüsse mit einfließen, ist der Wert jeweils bezogen auf denselben Stichtag ermittelt worden.
Das folgende Schaubild verdeutlicht den Zusammenhang (*PDF - öffnet sich in einem neuen Fenster)
Der Ausgleichsbetrag ist gemäß Paragraf 154 Baugesetzbuch (BauGB) vom Eigentümer zu entrichten, nicht jedoch vom Erbbau- oder Wohnungserbbauberechtigten und auch nicht vom Mieter. Bei Erbbaugrundstücken kommt der Erbbaurechtsgeber für den der Ausgleichsbetrag auf. Die Stadt zahlt als Grundstückseigentümerin keinen Ausgleichsbetrag für Schulen, Straßen und Grünflächen.
Beim Ausgleichsbetrag handelt es sich nach geltendem Mietrecht nicht um umlagefähige Kosten.Grundsätzlich ist der Ausgleichsbetrag nach Abschluss der Sanierung zu entrichten; er wird dann per Bescheid erhoben. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, den Ausgleichsbetrag vorzeitig abzulösen. Für die Ablösung des Ausgleichsbetrags kann bis zum 31.12.2019 ein Nachlass in Höhe von zehn Prozent gewährt werden.
Für die jeweiligen Grundstücks- beziehungweise Wohnungseigentümer liegt der Vorteil einer Ablösung darin, dass sie bei künftigen Investitionen auf sicherer Grundlage kalkulieren können und keine Nacherhebungen zu erwarten haben. Für die Stadt sind Ablösungen von Vorteil, da sie die vor dem Abschluss der Sanierung erzielten Einnahmen für weitere Aufgaben und Maßnahmen im Sanierungsgebiet einsetzen kann.
Zum Thema "Ausgleichsbetragserhebung" haben im Sommer 2018 insgesamt fünf Informationsveranstaltungen im Stadtteil stattgefunden. Zusammen mit den Einladungen zu diesen Veranstaltungen ist ein Flyer versendet worden, der kompakte - und nach wie vor aktuelle - Informationen zum Thema enthält.
Flyer: Ausgleichsbetragserhebung im Sanierungsgebiet Westhagen
Für die Eigentümer im Sanierungsgebiet Westhagen werden im Jahr 2018 mehrere Informationsveranstaltungen zu diesem wichtigen Thema angeboten. Die Terminierung der Veranstaltungen ist aktuell in Vorbereitung, alle Eigentümer erhalten persönliche Einladungen.
Telefonische Informationen zur Ausgleichsbetragserhebung im Sanierungsgebiet Westhagen geben Ihnen
- Sonja Rosse, Stadt Wolfsburg, Telefon: 05361 28-2942
- Regina Kramm, Sanierungsträger SALEG, Telefon: 0345 205-1612.
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1 Kommentare
Sehr geerhte Damen und Herren,
als Eigentümer einer Immobilie in der Jenaer Straße in Wolfsburg/Westhagen interessiere ich mich für die Details zur Erhebung des Ausgleichsbetrages.
Mit freundlichen Grüßen
Rudolf Fleischmann
Sehr geehrter Herr Fleischmann,
bitte entschuldigen Sie die späte Rückmeldung.
Die Ausgleichsbeträge sind von allen Eigentümern gemäß Paragraf 154 Baugesetzbuch nach Abschluss der Sanierung zu zahlen. Bis Ende 2019 besteht die Möglichkeit einer vorzeitigen Zahlung des Ausgleichsbetrages mittels einer Ablösevereinbarung.
Für alle weiteren Fragen zum Thema senden Sie bitte eine E-Mail direkt an die Sanierungsabteilung (sanierung-westhagen@stadt.wolfsburg.de)
Mit freundlichem Gruß
Das Team der Onlinekommunikation