Satzungen, Verordnungen und sonstige Informationen zur Straßenreinigung
© pixabay.comHinweis: Die folgenden Verordnungen und Satzungen stehen Ihnen hier im *PDF-Format zum Herunterladen und Anschauen zur Verfügung und öffnen sich jeweils in einem neuen Fenster
Straßenreinigungsübertragungssatzung
Satzung über die Träger und Übertragung der Pflicht zur Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Wolfsburg
Straßenreinigungsgebührensatzung
Straßenverzeichnis - Anlage 1 zur Straßenreinigungsverordnung
Radwegeplan - Anlage 2 zur Straßenreinigungsverordnung
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FAQ - Fragen und Antworten zur Neuregelung der Straßenreinigung
4 Kommentare
Seit wann sind Anlieger für die Winterreinigung der Straßen verantwortlich, die täglich von mehreren 100 Autofahrern benutzt werden um ihre Kinder zur Schule zu bringen und wieder abzuholen und als öffentlicher Schulweg ausgeschildert sind?
G. Baldin
Sehr geehrte/r G. Baldin,
Schulwege führen immer über Gehwege. An der bisherigen Reinigungsverpflichtung der Anlieger für die Gehwege hat sich in der neuen Straßenreinigungsverordnung nichts geändert. Die Zuordnung der Fahrbahnen zu den Reinigungsklassen richtet sich nach der Verkehrsbelastung, der Ausbauart, dem Verschmutzungsgrad, der Bedeutung für das Stadtbild und dem damit vermittelten Eindruck auf Einwohner*innen und Besucher*innen der Stadt. Eine anliegende Schule sagt nichts über die Kriterien zur Einordnung in die Reinigungsklassen aus. Insofern würde es helfen, wenn Sie die Straße benennen könnten, um welche es konkret geht. Die Rechtsprechung gewährt im Übrigen bei der Beurteilung des Begriffs Verkehrsbelastung bewusst einen weiten Auslegungsspielraum, der immer ausdrücklich die vorliegenden örtlichen Gegebenheiten berücksichtigen muss. Je nach Örtlichkeit können also die tatsächlichen Verkehrszahlen stark voneinander abweichen (Ortslage, Stadtlage), so dass es keine festgelegte Zahl gibt, welche „starken Verkehr“ und somit eine hohe Verkehrsbelastung beschreibt.
Mit freundlichem Gruß
Das Team der Onlinekommunikation
Welcher trifftige Grund kann dazu geführt haben, das der Thorner Weg von der Reinigungskategorie 1 in die Reinigungskategorie 4 geschoben wurde ?
Der Thorner Weg ist keine Wohnnebenstraße sondern eine Wohnhauptstraße. Der Thorner Weg ist ausserdem eine Hauptzubringerstraße zu den Wohngebieten"Waldenburger Straße, Über dem Wechsel, teils Brandenburger Straße, Tilsiter Weg, etc." Warum ist das so ? Weil auf der Straße " Thorner Weg" fast nie PKW's seitlich abgestellt sind und dadurch ein besserer und sicherer Verkehrfluss gegeben ist. Aus diesem Grund nutzen viele Anwohner den Thorner Weg als Zubringerstraße, obwohl sie auch die Stettinerr Straße hätten neben können. Das wird überwiegend nicht getan, weil die Parksituation in der Stettiner Straße keine stressfreie Durchfahrt zuläßt. Gerne können Sie das Verkehrsaufkommen in der Straße "Thorner Weg " Werktags zu tagesüblichen Zeiten vor Ort ( Verkehrszählung über 12 Stunden ) überprüfen.
In die neue Reinigungsklasse I werden Haupt- und Nebenstraßen mit mittlerer bis hoher Verkehrsbelastung, mittlerem bis hohem Verschmutzungsgrad und einer mittleren Bedeutung für das Stadtbild sowie Nebenstraßen mit niedriger Verkehrsbelastung und hohem bis sehr hohem Verschmutzungsgrad zugeordnet. Die Rechtsprechung gewährt bei der Beurteilung des Begriffs Verkehrsbelastung bewusst einen weiten Auslegungsspielraum, der immer ausdrücklich die vorliegenden örtlichen Gegebenheiten berücksichtigen muss. Je nach Örtlichkeit können also die tatsächlichen Verkehrszahlen stark voneinander abweichen (Ortslage, Stadtlage), so dass es keine festgelegte Zahl gibt, welche „starken Verkehr“ und somit eine hohe Verkehrsbelastung beschreibt. Zum Thorner Weg ist festzustellen, dass in der letzten Verkehrszählung durchschnittlich 794 Fahrzeuge pro Tag je Fahrtrichtung gemessen wurden. Zum Vergleich: In der Meinstraße (RKL I) sind es durchschnittlich 5305 Fahrzeuge pro Tag je Fahrtrichtung . Es verkehrt im Thorner Weg auch kein öffentlicher Personennahverkehr und es gilt dort Tempo 30. Die weiteren Zuordnungskriterien in die Reinigungsklasse I, II, II oder V sind nicht erfüllt. Die Straße ist somit in die Reinigungsklasse IV einzuordnen, vergleichbar mit den Straßen Stendaler Straße und Leipziger Straße. Die 14-tägliche Reinigung in der Sommerreinigung wird als ausreichend und eine Übertragung der Winterreinigung auf die Anlieger als zumutbar angesehen.
Mit freundlichem Gruß
Das Team der Onlinekommunikation
Guten Tag, weshalb bezahlen wir jetzt 80% höhere Straßenreinigungs-Gebühren wobei in den letzten Informationen immer von gleich bleibenden Gebühren die Rede war.
R. Böthling
Sehr geehrte Frau/ sehr geehrter Herr Böthling,
die Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren ist von verschiedenen Faktoren wie zum Beispiel der Reinigungsklasse laut Straßenverzeichnis, oder Sommer-/und oder Winterreinigung abhängig und kann hier nicht pauschal beantwortet werden. Für nähere Auskünfte wenden Sie sich bitte an unser Servicecenter unter E-Mail-Adresse servicecenter@stadt.wolfsburg.de, beziehungsweise per Telefon unter 05361 28-1234.
Mit freundlichen Grüßen
Das Team der Onlinekommunikation
Sehr geehrter Herr Brendel,
wir veröffentlichen auf dieser Seite nur die aktuell gültige Fassung des Straßenverzeichnisses vom 20.12.2017 (Anlage 1 zur Straßenreinigungsverordnung). Wenn Sie dazu Fragen haben wenden Sie sich bitte direkt an das Ordnungsamt unter der E-Mail-Adresse servicecenter@stadt.wolfsburg.de, bzw. per Telefon unter 05361 28-1234.
Mit freundlichem Gruß
Das Team der Onlinekommunikation