Planfeststellungsverfahren Straßenbau

Ablaufschema Planfeststellung © Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr

Rechtsgrundlagen und Inhalt der Planfeststellung

Die Planfeststellung ist im Paragraf 38 des Niedersächsischen Straßengesetzes  (NStrG) vom 14.12.62 (Nds. GVBl.S. 251) in der Fassung vom 24.09 .80 (Nds. GVBl.S. 359) zuletzt geändert durch Gesetz vom 5.12 .83 (Hds.GVBl.S. 281), geregelt.

Vor dem Bau neuer oder der Änderung bestehender Landes-, Kreis- bzw. Gemein­destraßen muss der Plan festgestellt werden, sofern nicht die Planfeststellung nach Paragraf 38 (3) NStrG unterbleiben kann.

Gegenstand der Planfeststellung ist ein Plan, bestehend aus Zeichnungen und Erläuterungen, der erkennen lässt, wo, in welchem Umfang und in welcher Weise eine Landes-, Kreis- oder Gemeindestraße neu angelegt oder geändert werden soll.

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Aktuelle Planfeststellungsverfahren

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